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Kommunalwahl in Niedersachsen: Parteien antworten auf Wahlprüfsteine der Humanisten

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Am 11. September 2016 werden in Niedersachsen die Ratsfrauen und Ratsherren in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Kreistagsabgeordneten und die Regionsabgeordneten für die rund 2.200 kommunalen Vertretungen gewählt. Nun liegen die Antworten von vier Parteien zu den Fragen des Humanistischen Verbandes Niedersachsen vor.
Mittwoch, 31. August 2016

Insgesamt zehn Fragen hatte der Landesverband Niedersachsen an die sechs Parteien verschickt, die bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2011 mindestens ein Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen konnten. Knapp zwei Wochen vor den diesjährigen Wahlen sind nunmehr die Stellungnahmen von CDU, Linkspartei, FDP und Piratenpartei eingegangen und konnten veröffentlicht werden. Keine Antworten gibt es bisher von SPD und Bündnis90/Die Grünen.

Der vor mehreren Wochen verschickte Katalog umfasst diverse Fragen, bei denen die Haltungen der Vertreter in den Kommunalparlamenten und -Gremien aus humanistischer Perspektive relevant sind: darunter zur Pluralität in der Kita-Trägerlandschaft, zu weltanschaulich-religiös ausgewogenen Seelsorgeangeboten in Krankenhäusern und zur Neutralität von städtischen Friedhöfen.

Daneben wurden aber auch Fragen gestellt, die zwar nicht unmittelbar in der Kompetenz der Kommunalvertretungen liegen, die jedoch wichtige Unterschiede in grundsätzlicher Hinsicht kennzeichnen können, was die Haltungen der Parteien bei den Themen angeht, wo weltanschaulich-religiöse Neutralität eine Rolle spielt. Als ein durch Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen als Interessenvertretung konfessionsfreier und nichtreligiöser Menschen anerkannter Verband sehen die Humanisten sich dazu verpflichtet, alle Aspekte anzusprechen, bei denen eine ausgewogene Haltung seitens der Politik von Belang ist. Rund ein Drittel der niedersächsischen Bevölkerung gehört derzeit keiner Kirche oder anderen Religionsgemeinschaft an.

Hier können die Antworten der Parteien abgerufen werden.