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Blasphemiestrafe für polnische Sängerin wird überprüft

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Der polnische Verfassungsgerichtshof wird sich in den kommenden Monaten mit dem Gesetz zum Schutz religiöser Gefühle auseinandersetzen. Dies teilte das Gericht Mitte August in Warschau mit. Es bezieht sich damit auf den Fall der polnischen Sängerin Dorota Rabczewska, genannt Doda, die für ihre provokanten Auftritte bekannt ist.
Mittwoch, 21. August 2013

Das polnische Verfassungsgericht kündigte an, ein Blasphemieurteil zu prüfen, mit dem die 29-jährige polnische Sängerin Dorota Rabczewska im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe von 1.250 Euro verurteilt worden. Ein Warschauer Bezirksgericht hatte die für ihre provokanten Auftritte bekannte Sängerin wegen der Verletzung religiöser Gefühle für schuldig befunden. Angeklagt war sie wegen Äußerungen, die sie 2009 in einem Interview mit dem polnischen Fernsehsender TVP gemacht hatte.

Dort sagte sie, sie glaube „eher an Dinosaurier als an die Bibel“. Es sei schwer, an etwas zu glauben, was von jemandem geschrieben ist, der unter dem Einfluss von Alkohol und irgendwelchen Kräutern stünde. Als der Fernsehsender nachhakte, vom wem sie spreche, fügte sie hinzu: „Über all jene, die diese erstaunlichen Geschichten geschrieben haben“.

Dota Rabczewska

Doda 2010 | Foto: Bartek Kucharczyk via wikimedia commons

Nach diesen Äußerungen hatten die beiden polnischen Politiker Stanislaw Kogut (Partei Recht und Gerechtigkeit, nationalkonservativ) und Ryszard Nowak (Partei Samoobrona, katholisch-konservativ), einen Strafantrag wegen der öffentlichen Verunglimpfung religiöser Gefühle eingereicht. Das polnische Strafgesetzbuch sieht hierfür in Artikel 196 eine Geldstrafe oder eine Haftstrafe von maximal zwei Jahren vor (siehe Box). Nach der Verurteilung kündigte die Dorota Rabczewska an, im Zweifel bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

In Polen wurde der Schuldspruch des Gerichts wegen Blasphemie kontrovers diskutiert. Schließlich ging es im Kern um die Frage, ob man in einem demokratischen Land ungestraft sagen darf, dass man eher an die Erkenntnis der Naturwissenschaften als an biblische Geschichten glaubt. Es wurde auch die Frage diskutiert, ob die Annahme, dass die Autoren der biblischen Mythen unter beeinflussenden Substanzen standen, grundsätzlich illegal sein kann.

Der Artikel 196 des polnischen Strafgesetzbuches besagt: „Wer die religiösen Gefühle anderer Menschen beleidigt oder einen Gegenstand religiöser Verehrung oder einen Raum für die öffentliche Aufführung von religiösen Riten öffentlich verunglimpft, dem drohen mindestens eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren.

Während konservative Kräfte und die Kirche das Urteil begrüßten, verurteilten linke und religionsferne Menschen die Verurteilung. So kommentierte etwa der Chefredakteur der linksorientierten Wochenzeitschrift Przekroj (dt. Querschnitt), Roman Kurkiewicz, dass der polnischen Justiz die grundlegenden Fragen der Rede- und Versammlungsfreiheit offenbar nicht vertraut seien. „Wenn die polnischen Verantwortungsträger in Politik und Justiz unsere Verfassung gelesen haben, dann haben sie sie entweder nicht verstanden oder ganz schnell vergessen.

Doda 2

Doda in ihrem Video "Nie Daj Się" (dt. Nicht aufgeben) | Foto: wikimedia commons

Auch die polnischen Humanisten hatten das „Skandalurteil“ gegen die Sängerin kritisiert, „weil es die verfassungsrechtlichen Garantien der Gewissens-und Meinungsfreiheit verletzt“. Eine solche Auslegung der Rechtslage mache die Verfassung zu einer „Litanei von leeren Erklärungen“, erklärte der Humanistische Verband Polen.

Der Vizevorsitzende der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte, Adam Bodnar, begrüßte nun die aktuelle Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichtes, den Fall nochmals zu überprüfen. „In einem Staat, wo die katholische Kirche eine so starke Position hat, ist so eine Regelung besonders schädlich für die öffentliche Debatte“, sagte Bodnar.

In Polen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu umstrittenen Blasphemie-Prozessen, insbesondere im Zusammenhang mit der Freiheit der Kunst. So wurde etwa der Sänger und Gitarrist der polnischen Death-Metal-Band Behemoth, Adam „Nergal" Darski, mit dem Doda zu dem Zeitpunkt eine Beziehung geführt hatte, erst wegen Blasphemie verurteilt und schließlich freigesprochen, weil er bei einem Konzert Seiten aus einer Bibel gerissen hatte.