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Homosexuelle und Aleviten erstmals in Medienrat vertreten

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Nordrhein-Westfalen: Vertreter der Lesben- und Schwulenverbände sowie der Alevitischen Gemeinde begrüßen Aufnahme in Rundfunk-Kontrollgremium.
Dienstag, 6. Januar 2015

Aus insgesamt 13 Bewerbungen sind am 18. Dezember 2014 zwei Selbsthilfeverbände für Lesben und Schwule als Vertreter einer „gesellschaftlich relevanten Gruppe“ für die Zusammensetzung der nordrhein-westfälischen Landesmedienkommission ausgewählt worden. Das teilte vor kurzem das Schwule Netzwerk NRW mit, welches sich gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW um einen der insgesamt 41 Sitze beworben hatte. Es ist das erste Mal, dass eine Interessenvertretung homo-, bi-, trans- und intersexueller Menschen in einem Medienrat vertreten ist. Die Aufnahme der LGBT-Selbsthilfeverbände war der Fraktion der Piratenpartei vorgeschlagen worden, die derzeit mit 19 Abgeordneten im Landtag in Düsseldorf vertreten ist.

In der Mitteilung zum Beschluss der fünf Landtagsfraktionen über die Aufnahme hieß es weiter, die Präsenz von Lesben und Schwulen in solchen Gremien sei in den letzten Jahren nötiger denn je geworden. „Mit den Diskussionen zum vollen Adoptionsrecht für Lesben und Schwule 2013 wurden seit längerem wieder Stimmen medial laut, die sich, ihre Lebensweise und ihr Familienbild von zu viel Offenheit und gleichen Rechten bedroht sehen.“ Verwiesen wurde unter anderem auf die Initiatoren der Proteste gegen eine Reform des baden-württembergischen Bildungsplans zu Verbesserung der Akzeptanz sexueller Vielfalt sowie die Durchführung der homophoben „Compact-Konferenz“ im November 2014. „Allzu oft liefen bis jetzt Beschwerden zu homo- und transphoben Beiträgen und Talkgästen ins Leere, fehlte uns doch der Zugang zu den relevanten Strukturen. Zumindest was Privatsender auf Landesebene betrifft, können und werden wir daran in Zukunft etwas ändern“, so das Schwule Netzwerk.

Ebenfalls neu in die Medienkommission berufen worden ist ein Vertreter des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Alevitischen Gemeinde in Deutschland (AABF). Die AABF vertritt die bundesweit mehr als 500.000 Angehörigen des Alevitentums, welche die nach den Kirchen und Muslimen drittgrößte Religionsgemeinschaft in der Bundesrepublik bilden. Sie hat ihren Sitz in Köln.

Die laut Gesetz insgesamt 41 ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Landesmedienkommission bilden das unabhängige Aufsichtsgremium für den privaten Rundfunk in Nordrhein-Westfalen und nehmen jene Kontroll- und Beratungsaufgaben wahr, die nicht dem Direktor der Landesanstalt für Medien übertragen sind.

Kontroll-, Beschluss- und Beratungsfunktionen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Nordrhein-Westfalen nehmen hingegen die Mitglieder des WDR-Rundfunkrates wahr. Vergleichbare Gremien gibt es ebenfalls in anderen Bundesländern und für andere öffentlich-rechtliche Sendeanstalten. Vertreter der Kirchen sowie der jüdischen Gemeinden haben traditionell Sitze in den Rundfunkgremien gemäß den Bestimmungen der jeweiligen Landesmediengesetze bzw. Rundfunkstaatsverträge inne. Vertreter nichtreligiöser und konfessionsfreier Menschen gibt es bislang in keinem Rundfunk- oder Medienrat.