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Brüssel: Stammzellenforschung eingeschränkt

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Donnerstag, 1. Dezember 2011
Stammzellen

Menschliche embryonale Stammzellen. A: undifferenzierte Kolonien. B: Neuron-Tochterzelle. © Wikimedia Commons

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Oktober entschieden, dass auf Verfahren mit menschlichen Stammzellen kein Patent ausgestellt werden dürfe. Geklagt hatte der renommierte Bonner Neurobiologe Oliver Brüstle, nachdem ihm das Bundespatentgericht sein Patent nach einer Klage von Greenpeace wegen ethischer Bedenken aberkannt hatte. Daraufhin wendete sich Brüstle an den Bundesgerichtshof, der den EuGH um Klärung des Begriffs „menschlicher Embryo" bat. So wollte der Bundesgerichtshof klären, ob der Ausschluss von der Patentierbarkeit des menschlichen Embryos alle Stadien des Lebens von der Befruchtung der Eizelle an umfasst oder ob zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, wie etwa das Erreichen eines bestimmten Entwicklungsstadiums. Der EuGH kommt in seinem Urteil (C-34/10) zu dem Schluss, dass jede Eizelle, die „den Prozess der Entwicklung eines Menschen in Gang zu setzen" vermag, als menschlicher Embryo anzusehen ist und damit die Unverletzlichkeit der Menschenwürde genießt. Außerdem befand der EuGH in seinem Urteil, dass die wissenschaftliche Forschung mit Stammzellen nicht von deren industrieller oder kommerzieller Verwertung getrennt werden und damit keinen patentrechtlichen Schutz erlangen kann. Europäische Stammzellenforscher hatten ein solches Urteil befürchtet und bereits im April dagegen protestiert. Vergeblich. Eine geradezu vatikanische Position schränkt nun die Stammzellenforschung europaweit ein.