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Vorerst kein Lebenskundeunterricht in NRW

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Donnerstag, 10. Februar 2011

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 19. Januar die Klage des Humanistischen Verbandes in Nordrhein-Westfalen auf Erteilung des Lebenskundeunterrichts abgewiesen (AZ: 18 K 5288/7). Der Landesverband NRW hatte geklagt, humanistische Lebenskunde analog zum Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach anzuerkennen. Bereits im Laufe der mündlichen Verhandlung sagte der Vorsitzende Richter Quick, dass die Gesetze wörtlich auszulegen seien. Da dort nur von Religionsunterricht, nicht aber von Weltanschauungsunterricht die Rede ist, bestehe kein Anrecht auf einen staatlich verordneten Weltanschauungsunterricht. In der schriftlichen Urteilsbegründung heißt es:

In Rahmen Art. 7 Abs. 3 Satz1 (GG) hat der Verfassungsgeber seine weltanschaulich-religiöse Neutralität verlassen, indem er […] Religionsgemeinschaften gegenüber Weltanschauungsgemeinschaften privilegiert hat.

Der HVD NRW wird vor der nächsten Instanz in Berufung gehen.