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Völkerrechtswidrig

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Mittwoch, 1. Juni 2011

Der Deutsche Freidenker-Verband hat die Fraktionen des Deutschen Bundestages in einem Offenen Brief aufgefordert, die sofortige Beendigung des militärischen NATO-Einsatzes in Libyen voranzutreiben und ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Gestützt auf ein Gutachten des Präsidenten der International Progress Organization Dr. Hans Köchler hält der Freidenker-Verband die UN-Resolution 1973 als Grundlage des Einsatzes für völkerrechtswidrig. Ferner sei ohnehin nicht der Schutz der Zivilbevölkerung, sondern das Interesse der Interventionsmächte an der „ungehemmten Ausbeutung“ der Bodenschätze Libyens das Motiv des Einsatzes, heißt es in dem Schreiben, welches an alle Fraktionen gesandt wurde.