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Berlin/Brandenburg: Humanisten wollen Sitz im Rundfunkrat

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Freitag, 1. Juni 2012
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Bei der Besetzung des Rundfunkrats des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) muss eine religiös-weltanschaulich repräsentative Vertretung der Bevölkerung in Berlin und Brandenburg sichergestellt werden, sagte der Vorstandsvorsitzende des HVD Berlin-Brandenburg, Manfred Isemeyer, und forderte Anfang Mai eine Neubesetzung des Gremiums. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass einzelne religiöse Organisationen überproportional im Rundfunkrat vertreten sind, während Konfessionsfreie keine entsprechende Interessensvertretung im Rundfunkrat besitzen. Der aktuelle Zustand widerspreche der von der Verfassung geforderten Gleichbehandlung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, heißt es in einer Mitteilung des Verbands. Der HVD Berlin-Brandenburg ist nach dem HVD Thüringen der zweite HVD-Landesverband, der einen Sitz im Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Regionalsenders anstrebt. Das Anliegen der Thüringer Humanisten wurde im vergangenen Jahr abgelehnt, weil es keinen sichtbaren HVD in den anderen Sendegebieten, in Sachsen und Sachsen Anhalt, gab.

Im rbb-Rundfunkrat sind die evangelische und die katholische Kirche sowie die Jüdische Gemeinde vertreten. Geführt wird der Sender derzeit von der katholischen Intendantin Dagmar Reim, der stellvertretende Vorsitzende des Rundfunkrats ist Tobias Przytarski von der Katholischen Kirche. Die Diskussion um die Zusammensetzung des Rundfunkrats wurde von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen angestoßen, indem sie jeweils eine Senioren- und eine Behindertenvertretung forderten. Am 31. Dezember 2014 endet die Amtsperiode des aktuellen Rundfunkrats.