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Stuttgarter Humanisten freuen sich über Baubeginn für erste Kita

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Die erste humanistische Kindertagesstätte in Baden-Württemberg soll im September ihre Türen öffnen. Ein halbes Jahrzehnt dauerte das Genehmigungsverfahren. Andreas Henschel, Geschäftsführer des Württemberger Verbandes, berichtet.
Freitag, 11. Januar 2013
Foto: DHUW

Stuttgart, Mörikestraße: Hier entsteht das erste Humanistische Haus für Kinder in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs. Foto: DHUW

Fast auf den Tag genau fünf Jahre nachdem wir am 6. Dezember 2007 bei der Stadt Stuttgart den Antrag auf Aufnahme unserer geplanten Ganztagesbetreuungseinrichtung für Kinder von null bis sechs Jahren in die Bedarfsplanung gestellt hatten (unabdingbare Voraussetzung dafür, dass der Gemeinderat Investitionsmittel und Betriebskostenzuschüsse bewilligt, ohne die ein solches Projekt von keinem Träger realisiert werden könnte), begannen am Montag, den 3. Dezember 2012 die Abbruch- und Rohbauarbeiten im Souterrain unseres Humanistischen Zentrums. Der lange hürdenreiche und frustrationsfördernde Weg sei hier noch einmal beschrieben.

Bevor wir Anträge bei der Stadt stellten, ließen wir im Herbst 2007 vom Gesundheitsamt sowie dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg die Räumlichkeiten auf ihre Eignung prüfen, was von beiden Behörden positiv beschieden wurden. Dann stellten wir den bereits erwähnten Antrag auf Aufnahme in die Bedarfsplanung.

Danach folgte ein wochenlanges  briefliches Hin- und Her mit dem Jugendamt darüber, ob wir eine Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe besäßen, was wir als Körperschaft des öffentlichen Rechts wie auch die Kirchen per Gesetz sind.

Als dies endlich geklärt war wurde uns mitgeteilt, dass wir unsere Investitionskostenanträge und Konzepte bitte innerhalb von zehn Tagen einzureichen hätten, d.h. wir mussten innerhalb einer Woche eine architektonische Planung samt Kostenberechnung nach DIN sowie ein pädagogisches Konzept für die Einrichtung ausarbeiten.

Alle Mittel in die Diakonie?

Alles wurde von uns termingerecht eingereicht, doch zu unserer großen Überraschung gelangte unser Antrag dann nicht in die Gemeinderatsvorlage und kam so dem zuständigen Jugendhilfeausschuss nicht zur Kenntnis. Auf unsere Anfrage, warum unser Antrag den Gemeinderäten nicht vorgelegt wurde, antwortete die zuständige Sachbearbeiterin, man hätte unseren Antrag nicht berücksichtigen können, da alle freigewordenen Mittel der Diakonie für ein entsprechendes Projekt zur Verfügung gestellt werden sollten: „Dafür müssten Sie doch Verständnis haben.“

Nein, hatte ich nicht! Und deshalb versuchten wir es nun über persönliche Kontakte mittels Gesprächen mit den Entscheidungsträgern im Jugendamt wie auch mit den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat. Darauf reagierte das Jugendamt mit einem Schreiben, in dem behauptete wurde, dass der Bedarf an Tageseinrichtungen in unserem Stadtteil erst einmal abgewartet werden müsse und wir deshalb nicht in die städtische Förderung aufgenommen werden könnten.

Zur selben Zeit lag uns eine Bedarfsstatistik der Stadt vor, die besagte, dass der Bedarf an Kita-Plätzen für bis zu drei Jahre alte Kinder allein im Gebiet der Karlshöhe bei 120 Plätzen läge und das Angebot an Kitaplätzen bei null, die Versorgungsquote also in unserem näheren Umfeld null Prozent betrug.

Also machten wir weiter und erreichten 2009 erstmals mit einem modifizierten Antrag für eine Einrichtung für bis zu drei Jahre alte Kinder in die Beschlussvorlage des Gemeinderates aufgenommen zu werden. Auch diesmal wurde unser Projekt aufgrund fehlender Mittel zurückgestellt. Für den Doppelhaushalt 2010 / 2011 sollte unser Antrag dann erneut dem Gemeinderat vorgelegt werden.

Beschluss vergessen, abgelehnt

Nach einem persönlichen Gespräch mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Wölfle und Aras – die Grünen waren mittlerweile die stärkste Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat geworden – sowie  einem längeren Telefonat mit der zuständigen Gemeinderätin der SPD, wurde mir fest zugesichert, dass der Gemeinderat diesmal unsere Antrag bewilligen würde. Der 18. Dezember 2009 war dann wohl der schwärzeste Tag in der Geschichte der Stuttgarter Gemeinderatshaushaltsberatungen.

Nach einer chaotischen Nachtsitzung wurde mir mündlich mitgeteilt, dass unser Antrag bewilligt wurde. Als ich nach den Weihnachtsferien im Januar 2010 den zuständigen Sachbearbeiter auf dem Jugendamt anrief, um mit ihm das weitere Prozedere zu besprechen, sagte mir dieser, er wisse nichts von einem solchen Beschluss zu unseren Gunsten. Jedenfalls stünde nichts im vorläufigen Protokoll und wenige Tage später erhielt ich tatsächlich zum wiederholten Mal die offizielle Ablehnung unseres Antrages.

Flyer

Meine Nachforschungen ergaben dann, dass man wohl tatsächlich einen Beschluss zu unseren Gunsten gefasst hatte, dieser dann aber im allgemeinen Durcheinander dieser langwierigen Sitzung aus welchen Gründen auch immer nicht protokolliert wurde. Jedenfalls wurde es selbst den politischen Entscheidungsträgern nun sichtlich peinlich. Man bat uns, die Anträge aufrechtzuerhalten und versprach, im Zuge eines Nachtragshaushaltes die Sache in Ordnung zu stellen. Und tatsächlich erhielten wir am 10. September 2010 endlich den ersehnten Bescheid, und zwar in umgekehrter Reihenfolge: Zunächst die Aufnahme in die städtische Förderung sowohl der Investitionen wie der Betriebskosten, dann am 18. Oktober 2010 die Aufnahme in die Städtische Bedarfsplanung. So kann’s zugehen wenn der Amtsschimmel wiehert.

Plötzlich war der Architekt weg

Aber das war ja dann noch lange nicht das Ende vom Lied. Nun nachdem wir das Projekt finanziell abgesichert hatten, konnten wir uns endlich um die Bauplanung kümmern. Wir machten im Herbst 2010 einen kleinen Architektenwettbewerb, aus dem die Planung des Büros Vöhringer uns als gelungenere Alternative erscheinend dann die Grundlage bildete, auf der wir am 23. Dezember 2010 das Baurecht beantragten.

Es folge ein längerer Papierkrieg mit dem Baurechtsamt, an dessen Ende dann zur allgemeinen Überraschung am 15. Juni 2011 mit der Begründung von Erfordernissen des Denkmalschutzes und des Brandschutzes unser Antrag abgelehnt wurde. Diese Ablehnung enthielt sowohl formale wie inhaltliche Fehler und hätte rechtlich kaum Bestand gehabt. Doch bevor wir den Gerichtsweg beschreiten wollten, entschlossen wir uns noch einmal zu Gesprächen mit den beteiligten Behörden.

Diese erkannten bei dem Ortstermin sehr schnell, dass ihre Ablehnung vor Gericht keinen Bestand hätte und nun suchten wir nach einer für alle Beteiligten gesichtswahrenden Lösung. Diese bestand dann darin, dass wir mit minimalen Änderungen in der ursprünglichen Planung einen neuen Bauantrag stellten. Bis dieser genehmigt wurde dauerte es dann allerdings noch einmal bis Mai 2012. Das Büro Vöhringer erklärte nun, dass es für unser Projekt eigentlich keine Kapazität mehr habe. So standen wir im vergangenen Mai zwar mit Baugenehmigung und Investitionskostenzusagen, aber plötzlich ohne Architekten da.

Ende gut, alles gut: Baulärm weckt am frühen Morgen

Es war der pure Zufall, dass ich just zu dieser Zeit einen Künstler im Hause hatte, der sich bei uns für eine Ausstellung vorstellen wollte. Im Gespräch kamen wir auf die geschilderte Situation zu sprechen und er machte mich darauf aufmerksam, dass wir doch mit Frau Heyl, der Ehefrau von Peter Grohmann, Initiator der Bürgerinitiative „Anstifter“, der auch Mitglied bei uns ist, eigentlich jemand kompetentes in unserem Umfeld besäßen.

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Und so telefonierte ich als nächstes mit Peter Grohmann und Frau Heyl und es fügt sich endlich alles aufs Beste. Die Pläne mussten natürlich noch einmal überarbeitet werden, auch bestand die Baugenehmigung aus acht Seiten Auflagen, die es zu berücksichtigen galt, doch die Arbeit an unserem Projekt mit den beiden Architektinnen Marliese Heyl und Angelika Hagen läuft seither zügig und sehr harmonisch. Der rote Punkt (Baufreigabeschein, d. Red.) ist erteilt, sogar der Bundeszuschuss wurde komplikationslos bewilligt und die ersten kommunalen Investitionsgelder sind überwiesen. Am 3. Dezember um ca. 6.30 Uhr wurde ich vom Baulärm geweckt und nach einer Woche Dröhnen und Hämmern sehe ich vor meinem geistigen Auge endlich unsere neue Kita entstehen im alten, bisher kaum genutzten Souterrain unseres Humanistischen Zentrums.

KiTa-Projekt wirbt um Unterstützung Wer beim Aufbau der humanistischen Kindertagesstätte in Stuttgart mithelfen will, ist herzlich zur direkten Spende an die Humanisten Württemberg eingeladen. Konto 2493529, Baden-Württembergische Bank, Bankleitzahl 60050101. Mehr Informationen zum Verband: www.dhuw.de